Rechtsprechung
   BPatG, 12.07.2018 - 1 Ni 1/17 (EP)   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,58898
BPatG, 12.07.2018 - 1 Ni 1/17 (EP) (https://dejure.org/2018,58898)
BPatG, Entscheidung vom 12.07.2018 - 1 Ni 1/17 (EP) (https://dejure.org/2018,58898)
BPatG, Entscheidung vom 12. Juli 2018 - 1 Ni 1/17 (EP) (https://dejure.org/2018,58898)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,58898) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

  • BGH, 27.06.2007 - X ZB 6/05

    Informationsübermittlungsverfahren II

    Auszug aus BPatG, 12.07.2018 - 1 Ni 1/17
    Auch im Übrigen hat die Beklagte nicht geltend gemacht - noch ist ersichtlich -, dass die Ausgestaltungen nach den jeweiligen Unteransprüchen zu einer anderen Beurteilung der Patentfähigkeit führen könnten (BGH, Urteil vom 29. September 2011 - X ZR 109/08 -, BPatGE 52, 301-302 - Sensoranordnung; BGH, Beschluss vom 27. Juni 2007 - X ZB 6/05 -, BGHZ 173, 47-57, BPatGE 2008, 294 - Informationsübermittlungsverfahren II; BGH, Urteil vom 13. September 2016 - X ZR 64/14 -, juris - Datengenerator).
  • BGH, 13.09.2016 - X ZR 64/14

    Datengenerator - Patentnichtigkeitssache: Verteidigung des Streitpatents nur mit

    Auszug aus BPatG, 12.07.2018 - 1 Ni 1/17
    Auch im Übrigen hat die Beklagte nicht geltend gemacht - noch ist ersichtlich -, dass die Ausgestaltungen nach den jeweiligen Unteransprüchen zu einer anderen Beurteilung der Patentfähigkeit führen könnten (BGH, Urteil vom 29. September 2011 - X ZR 109/08 -, BPatGE 52, 301-302 - Sensoranordnung; BGH, Beschluss vom 27. Juni 2007 - X ZB 6/05 -, BGHZ 173, 47-57, BPatGE 2008, 294 - Informationsübermittlungsverfahren II; BGH, Urteil vom 13. September 2016 - X ZR 64/14 -, juris - Datengenerator).
  • BGH, 23.02.1988 - X ZR 93/85

    ... bei Unbegründetheit einer Nichtigkeitsklage

    Auszug aus BPatG, 12.07.2018 - 1 Ni 1/17
    Der mit den Hilfsanträgen 5, 9 und 13 jeweils verteidigte Patentanspruch 1 ist unzulässig, da dessen Gegenstand in den die Merkmale M8aHi bzw. M9aHi einzeln oder kombiniert aufweisenden Fassungen nach dem vorstehenden Verständnis keine Beschränkung erfährt, sondern es sich lediglich um Klarstellungen handelt (vgl. BGH GRUR 1988, 757 - Düngerstreuer; GRUR 1989, 103 - Verschlussvorrichtung für Gießkannen).
  • BGH, 03.11.1988 - X ZB 12/86

    Zulässigkeit der Änderung des Patents im Einspruchs- und

    Auszug aus BPatG, 12.07.2018 - 1 Ni 1/17
    Der mit den Hilfsanträgen 5, 9 und 13 jeweils verteidigte Patentanspruch 1 ist unzulässig, da dessen Gegenstand in den die Merkmale M8aHi bzw. M9aHi einzeln oder kombiniert aufweisenden Fassungen nach dem vorstehenden Verständnis keine Beschränkung erfährt, sondern es sich lediglich um Klarstellungen handelt (vgl. BGH GRUR 1988, 757 - Düngerstreuer; GRUR 1989, 103 - Verschlussvorrichtung für Gießkannen).
  • BGH, 29.09.2011 - X ZR 109/08

    Sensoranordnung

    Auszug aus BPatG, 12.07.2018 - 1 Ni 1/17
    Auch im Übrigen hat die Beklagte nicht geltend gemacht - noch ist ersichtlich -, dass die Ausgestaltungen nach den jeweiligen Unteransprüchen zu einer anderen Beurteilung der Patentfähigkeit führen könnten (BGH, Urteil vom 29. September 2011 - X ZR 109/08 -, BPatGE 52, 301-302 - Sensoranordnung; BGH, Beschluss vom 27. Juni 2007 - X ZB 6/05 -, BGHZ 173, 47-57, BPatGE 2008, 294 - Informationsübermittlungsverfahren II; BGH, Urteil vom 13. September 2016 - X ZR 64/14 -, juris - Datengenerator).
  • BGH, 03.11.2020 - X ZR 176/18

    Patentfähigkeit des Streitpatents mit der Bezeichnung "Kolbenkompressor mit

    Bundespatentgericht, Entscheidung vom 12.07.2018 - 1 Ni 1/17 (EP) -.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht